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   BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 504/11   

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BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 504/11 (https://dejure.org/2013,11476)
BPatG, Entscheidung vom 19.02.2013 - 24 W (pat) 504/11 (https://dejure.org/2013,11476)
BPatG, Entscheidung vom 19. Februar 2013 - 24 W (pat) 504/11 (https://dejure.org/2013,11476)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Mit Sicherheit einen Schritt voraus" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "Mit Sicherheit einen Schritt voraus" für Klasse 6

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mit Sicherheit einen Schritt voraus" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (14)

  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 504/11
    Wie bei anderen Markenkategorien auch, ist bei Slogans die für die Schutzfähigkeit erforderliche Unterscheidungskraft allerdings zu verneinen, sofern der Verkehr einer Bezeichnung im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (BGH 2006, 850, 854, Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006 ; EuGH GRUR 2004, 674, 678, Rn. 86 - Postkantoor ).

    Beschreibende Angaben fehlt die notwendige Unterscheidungskraft auch dann, wenn sie jedenfalls mit einer der möglichen Bedeutungen die beanspruchten Waren beschreiben, unabhängig davon ob sie noch andere, nicht beschreibende Bedeutungen haben (vgl. EuGH GRUR 2004, 146, 147 (Nr. 33-36) - DOUBLEMINT; GRUR 2004, 680, 681 (Nr. 38, 42) - BIOMILD; GRUR 2004, 674, 676 (Nr. 57) - Postkantoor; BGH GRUR 2010, 825 (Nr. 16) - Marlene-Dietrich-Bildnis II).

    Der Angabe "Mit Sicherheit einen Schritt voraus" kann für die beanspruchten Dienstleistungen nach der Rechtsprechung bereits dann die Unterscheidungskraft abzusprechen sein, wenn sich die Angabe auf Umstände bezieht, welche die angemeldeten Dienstleistung selbst nicht unmittelbar beschreiben oder auch nur betreffen, durch die aber ein "enger beschreibender Bezug" zu diesen hergestellt wird (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 677 (Nr. 69, 70, 86) - Postkantoor ; GRUR 2004, 680, 681 (Nr. 19) - BIOMILD ; GRUR 2008, 608, 610 (Nr. 61, 62) EUROHYPO ; BGH GRUR 1998, 465, 468 - BONUS ; GRUR 2005, 417, 419 - BerlinCard ; GRUR 2006, 850 (Nr. 19 und 28) FUSSBALL WM 2006 ; GRUR 2008, 710, 711 (Nr. 16) VISAGE ).

  • BGH, 04.04.2012 - I ZB 22/11

    Starsat

    Auszug aus BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 504/11
    Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. EuGH, GRUR 2004, 428, 429 f., Rn. 30, 31 - Henkel ; BGH, GRUR 2012, 1143 (Rn. 7) - Starsat ).

    Darüber hinaus fehlt die Unterscheidungskraft auch solchen Angaben, die sich auf Umstände beziehen, welche die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, mit denen aber ein enger beschreibender Bezug zu dem betreffenden Produkt hergestellt wird (BGH GRUR 2012, 1143, 1144 (Rn. 9) - Starsat ; GRUR 2006, 850, 854, Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006 ).

  • EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

    Campina Melkunie

    Auszug aus BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 504/11
    Beschreibende Angaben fehlt die notwendige Unterscheidungskraft auch dann, wenn sie jedenfalls mit einer der möglichen Bedeutungen die beanspruchten Waren beschreiben, unabhängig davon ob sie noch andere, nicht beschreibende Bedeutungen haben (vgl. EuGH GRUR 2004, 146, 147 (Nr. 33-36) - DOUBLEMINT; GRUR 2004, 680, 681 (Nr. 38, 42) - BIOMILD; GRUR 2004, 674, 676 (Nr. 57) - Postkantoor; BGH GRUR 2010, 825 (Nr. 16) - Marlene-Dietrich-Bildnis II).

    Der Angabe "Mit Sicherheit einen Schritt voraus" kann für die beanspruchten Dienstleistungen nach der Rechtsprechung bereits dann die Unterscheidungskraft abzusprechen sein, wenn sich die Angabe auf Umstände bezieht, welche die angemeldeten Dienstleistung selbst nicht unmittelbar beschreiben oder auch nur betreffen, durch die aber ein "enger beschreibender Bezug" zu diesen hergestellt wird (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 677 (Nr. 69, 70, 86) - Postkantoor ; GRUR 2004, 680, 681 (Nr. 19) - BIOMILD ; GRUR 2008, 608, 610 (Nr. 61, 62) EUROHYPO ; BGH GRUR 1998, 465, 468 - BONUS ; GRUR 2005, 417, 419 - BerlinCard ; GRUR 2006, 850 (Nr. 19 und 28) FUSSBALL WM 2006 ; GRUR 2008, 710, 711 (Nr. 16) VISAGE ).

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 504/11
    Darüber hinaus fehlt die Unterscheidungskraft auch solchen Angaben, die sich auf Umstände beziehen, welche die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, mit denen aber ein enger beschreibender Bezug zu dem betreffenden Produkt hergestellt wird (BGH GRUR 2012, 1143, 1144 (Rn. 9) - Starsat ; GRUR 2006, 850, 854, Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006 ).

    Der Angabe "Mit Sicherheit einen Schritt voraus" kann für die beanspruchten Dienstleistungen nach der Rechtsprechung bereits dann die Unterscheidungskraft abzusprechen sein, wenn sich die Angabe auf Umstände bezieht, welche die angemeldeten Dienstleistung selbst nicht unmittelbar beschreiben oder auch nur betreffen, durch die aber ein "enger beschreibender Bezug" zu diesen hergestellt wird (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 677 (Nr. 69, 70, 86) - Postkantoor ; GRUR 2004, 680, 681 (Nr. 19) - BIOMILD ; GRUR 2008, 608, 610 (Nr. 61, 62) EUROHYPO ; BGH GRUR 1998, 465, 468 - BONUS ; GRUR 2005, 417, 419 - BerlinCard ; GRUR 2006, 850 (Nr. 19 und 28) FUSSBALL WM 2006 ; GRUR 2008, 710, 711 (Nr. 16) VISAGE ).

  • EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

    Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 504/11
    Allein die Tatsache, dass ein Zeichen von den angesprochenen Verkehrskreisen als Werbeslogan verstanden wird, reicht - für sich gesehen - nicht aus, um die für die Schutzfähigkeit erforderliche Unterscheidungskraft zu verneinen (vgl. EuGH GRUR 2010, 228 (Rn. 44) - VORSPRUNG DURCH TECHNIK ).

    Entscheidend ist, ob die Marke zugleich auch als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der beanspruchten Waren und Dienstleistungen wahrgenommen wird (EuGH GRUR 2010, 228 (Rn. 45) - VORSPRUNG DURCH TECHNIK , GRUR Int. 2011, 255, 257 (Rn. 52) - BEST BUY , GRUR Int. 2012, 914, 916 (Rn. 29) - Wir machen das Besondere einfach ).

  • BGH, 21.02.2008 - I ZB 24/05

    VISAGE

    Auszug aus BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 504/11
    Der Angabe "Mit Sicherheit einen Schritt voraus" kann für die beanspruchten Dienstleistungen nach der Rechtsprechung bereits dann die Unterscheidungskraft abzusprechen sein, wenn sich die Angabe auf Umstände bezieht, welche die angemeldeten Dienstleistung selbst nicht unmittelbar beschreiben oder auch nur betreffen, durch die aber ein "enger beschreibender Bezug" zu diesen hergestellt wird (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 677 (Nr. 69, 70, 86) - Postkantoor ; GRUR 2004, 680, 681 (Nr. 19) - BIOMILD ; GRUR 2008, 608, 610 (Nr. 61, 62) EUROHYPO ; BGH GRUR 1998, 465, 468 - BONUS ; GRUR 2005, 417, 419 - BerlinCard ; GRUR 2006, 850 (Nr. 19 und 28) FUSSBALL WM 2006 ; GRUR 2008, 710, 711 (Nr. 16) VISAGE ).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

    Auszug aus BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 504/11
    Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. EuGH, GRUR 2004, 428, 429 f., Rn. 30, 31 - Henkel ; BGH, GRUR 2012, 1143 (Rn. 7) - Starsat ).
  • BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09

    Marlene-Dietrich-Bildnis II

    Auszug aus BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 504/11
    Beschreibende Angaben fehlt die notwendige Unterscheidungskraft auch dann, wenn sie jedenfalls mit einer der möglichen Bedeutungen die beanspruchten Waren beschreiben, unabhängig davon ob sie noch andere, nicht beschreibende Bedeutungen haben (vgl. EuGH GRUR 2004, 146, 147 (Nr. 33-36) - DOUBLEMINT; GRUR 2004, 680, 681 (Nr. 38, 42) - BIOMILD; GRUR 2004, 674, 676 (Nr. 57) - Postkantoor; BGH GRUR 2010, 825 (Nr. 16) - Marlene-Dietrich-Bildnis II).
  • EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

    EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN

    Auszug aus BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 504/11
    Beschreibende Angaben fehlt die notwendige Unterscheidungskraft auch dann, wenn sie jedenfalls mit einer der möglichen Bedeutungen die beanspruchten Waren beschreiben, unabhängig davon ob sie noch andere, nicht beschreibende Bedeutungen haben (vgl. EuGH GRUR 2004, 146, 147 (Nr. 33-36) - DOUBLEMINT; GRUR 2004, 680, 681 (Nr. 38, 42) - BIOMILD; GRUR 2004, 674, 676 (Nr. 57) - Postkantoor; BGH GRUR 2010, 825 (Nr. 16) - Marlene-Dietrich-Bildnis II).
  • EuGH, 08.05.2008 - C-304/06

    Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus BPatG, 19.02.2013 - 24 W (pat) 504/11
    Der Angabe "Mit Sicherheit einen Schritt voraus" kann für die beanspruchten Dienstleistungen nach der Rechtsprechung bereits dann die Unterscheidungskraft abzusprechen sein, wenn sich die Angabe auf Umstände bezieht, welche die angemeldeten Dienstleistung selbst nicht unmittelbar beschreiben oder auch nur betreffen, durch die aber ein "enger beschreibender Bezug" zu diesen hergestellt wird (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 677 (Nr. 69, 70, 86) - Postkantoor ; GRUR 2004, 680, 681 (Nr. 19) - BIOMILD ; GRUR 2008, 608, 610 (Nr. 61, 62) EUROHYPO ; BGH GRUR 1998, 465, 468 - BONUS ; GRUR 2005, 417, 419 - BerlinCard ; GRUR 2006, 850 (Nr. 19 und 28) FUSSBALL WM 2006 ; GRUR 2008, 710, 711 (Nr. 16) VISAGE ).
  • BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

    BerlinCard

  • BGH, 23.10.1997 - I ZB 18/95

    "BONUS"; Freihaltungsbedürfnis für eine nur mittelbar beschreibende Marke

  • EuGH, 13.01.2011 - C-92/10

    Media-Saturn-Holding / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Absolutes

  • EuGH, 12.07.2012 - C-311/11

    Smart Technologies / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG)

  • BPatG, 19.10.2016 - 29 W (pat) 35/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Immer eine Frische voraus" - Unterscheidungskraft -

    Der Begriff "voraus" steht für "vor anderen an der Spitze; vorn; voran; vorwärts" bzw. "bessersein" (Wahrig, Deutsches Wörterbuch, 6. Aufl., Stichwort: voraus; DUDEN, a. a. O. Stichwort: voraus; vgl. auch BPatG, Beschluss vom 19.02.2013, 24 W (pat) 504/11 - Mit Sicherheit einen Schritt voraus).
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