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   BPatG, 19.02.2014 - 27 W (pat) 30/13   

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https://dejure.org/2014,4154
BPatG, 19.02.2014 - 27 W (pat) 30/13 (https://dejure.org/2014,4154)
BPatG, Entscheidung vom 19.02.2014 - 27 W (pat) 30/13 (https://dejure.org/2014,4154)
BPatG, Entscheidung vom 19. Februar 2014 - 27 W (pat) 30/13 (https://dejure.org/2014,4154)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 MarkenG, § 71 Abs 1 S 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "on1" - keine absoluten Schutzhindernisse - keine Kostenauferlegung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschungsantrag bzgl. der angemeldeten und eingetragenen Wortmarke "on1" wegen fehlender Unterscheidungskraft und Vorliegen von Schutzhindernissen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "on1" - keine absoluten Schutzhindernisse - keine Kostenauferlegung

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