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   BPatG, 19.02.2014 - 28 W (pat) 53/12   

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https://dejure.org/2014,10749
BPatG, 19.02.2014 - 28 W (pat) 53/12 (https://dejure.org/2014,10749)
BPatG, Entscheidung vom 19.02.2014 - 28 W (pat) 53/12 (https://dejure.org/2014,10749)
BPatG, Entscheidung vom 19. Februar 2014 - 28 W (pat) 53/12 (https://dejure.org/2014,10749)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "SPORT +" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung der angemeldeten Wortmarke "SPORT +" wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhindernisse (hier: fehlende Unterscheidungskraft)

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 27.09.2018 - 25 W (pat) 566/17
    Ebenso zutreffend ist im genannten Beschluss ausgeführt, dass das mathematische Pluszeichen in der Werbesprache häufig als Hinweis auf ein "Mehr", also einen Vorteil oder einen Fortschritt, in quantitativer, qualitativer oder funktionaler Hinsicht benutzt wird (BPatG 25 W (pat) 136/03 - Assurance+; 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS +; 28 W (pat) 53/12 - SPORT +; 30 W (pat) 510/13 - CONFIG+; 30 W (pat) 71/10 - be well energy +; 29 W (pat) 8/16 - POS + Mehr als Service!; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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