Rechtsprechung
   BPatG, 19.02.2014 - 28 W (pat) 573/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,10751
BPatG, 19.02.2014 - 28 W (pat) 573/12 (https://dejure.org/2014,10751)
BPatG, Entscheidung vom 19.02.2014 - 28 W (pat) 573/12 (https://dejure.org/2014,10751)
BPatG, Entscheidung vom 19. Februar 2014 - 28 W (pat) 573/12 (https://dejure.org/2014,10751)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 113 MarkenG, § 119 MarkenG, § 124 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "EUROFLORIST (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzerstreckung der international registrierten Wortmarke "EUROFLORIST" auf das Gebiet der BRD bei fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 22.02.2017 - 26 W (pat) 44/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "@" - keine

    Bei Bezeichnungen, die bestimmte Vertriebsmodalitäten angeben, handelt es sich um mittelbar beschreibende Angaben, denen die Eigenschaft, auf die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen hinzuweisen, abzusprechen ist (vgl. BGH GRUR 2007, 1071 Rdnr. 25 - Kinder II; BPatG 28 W (pat) 573/12 - EUROFLORIST).
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