Rechtsprechung
   BPatG, 19.03.2013 - 24 W (pat) 75/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,20304
BPatG, 19.03.2013 - 24 W (pat) 75/10 (https://dejure.org/2013,20304)
BPatG, Entscheidung vom 19.03.2013 - 24 W (pat) 75/10 (https://dejure.org/2013,20304)
BPatG, Entscheidung vom 19. März 2013 - 24 W (pat) 75/10 (https://dejure.org/2013,20304)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Farbmarke Blau

    § 54 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "konturlose Farbmarke Blau" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - keine Verkehrsdurchsetzung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Nivea konturloses Blau

  • kanzlei.biz

    Löschung der Nivea-Farbmarke Blau

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "konturlose Farbmarke Blau" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - keine Verkehrsdurchsetzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der aufgrund Verkehrsdurchsetzung eingetragenen Farbmarke "Blau (Pantone 280 C)" für Waren zur Körper- und Schönheitspflege

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Verkehrsdurchsetzung einer Farbmarke für einen ausgedehnten Produktbereich muss bei einem Zuordnungsgrad von 75% liegen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Mögliches Ende der eingetragenen Farbmarke "Nivea-Blau"

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Farbmarke Blau

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 185



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 09.07.2015 - I ZB 65/13

    Abstrakte Farbmarke - Nivea-Blau

    Die dagegen eingelegte Beschwerde der Markeninhaberin ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, GRUR 2014, 185).
  • BPatG, 19.11.2013 - 27 W (pat) 91/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "rapsgelb (Farbmarke)" - zur

    Strengere Anforderungen als ein Durchsetzungsgrad von 50 + 1 % sind jedoch nur in besonderen Fällen zu rechtfertigen (BGH GRUR 2010, 138 Rn. 41 - ROCHER-Kugel; BPatG, Beschl. v. 10.04.2013, Rn. 31 (juris) - Gelb (HKS 5); Ströbele GRUR 2007, 569, 572; enger BPatG GRUR 2013, 844 Sparkassen-Rot; GRUR 2014, 185 Rn. 83 - Blau Pantone 280 C).
  • OLG Köln, 14.11.2014 - 6 U 65/14

    Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung der Produktausstattung für ein Shampoo gegen

    Soweit sich die Antragsgegnerin in diesem Zusammenhang auf Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Urteil v. 31.05.2011, 11 U 137/10), des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (Urteil v. 19.11.2008, 5 U 148/07) und des Bundespatentgerichts beruft (Beschluss v. 19.03.2013, 24 W (pat) 75/10), ist diese nicht einschlägig bzw. rechtfertigt keine andere Bewertung.
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