Rechtsprechung
   BPatG, 19.03.2013 - 33 W (pat) 525/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,4700
BPatG, 19.03.2013 - 33 W (pat) 525/11 (https://dejure.org/2013,4700)
BPatG, Entscheidung vom 19.03.2013 - 33 W (pat) 525/11 (https://dejure.org/2013,4700)
BPatG, Entscheidung vom 19. März 2013 - 33 W (pat) 525/11 (https://dejure.org/2013,4700)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Durch die Bank mehr Möglichkeiten" - Freihaltungsbedürfnis -

  • kanzlei.biz

    "Durch die Bank mehr Möglichkeiten"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Freihaltebedürfnis bezüglich der Wortmarke"Durch die Bank mehr Möglichkeiten" hinsichtlich einer Eintragung für Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 42

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 02.12.2014 - 29 W (pat) 531/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ganz schön ausgeschlafen" - keine

    Die Beispiele zeigen zudem, dass das Publikum an die doppeldeutige Verwendung der Wortfolge gewöhnt ist; dies spricht zusätzlich für die ohnehin schon naheliegende Annahme, dass die angesprochenen Verkehrskreise das aus allgemein verständlichen Begriffen bestehende Gesamtzeichen ohne weiteres und unmittelbar verstehen (vgl. hierzu auch BPatG, Beschluss vom 19.03.2013, 33 W (pat) 525/11 - Durch die Bank mehr Möglichkeiten).
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