Rechtsprechung
   BPatG, 19.03.2019 - 27 W (pat) 40/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,20885
BPatG, 19.03.2019 - 27 W (pat) 40/18 (https://dejure.org/2019,20885)
BPatG, Entscheidung vom 19.03.2019 - 27 W (pat) 40/18 (https://dejure.org/2019,20885)
BPatG, Entscheidung vom 19. März 2019 - 27 W (pat) 40/18 (https://dejure.org/2019,20885)
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Volltextveröffentlichung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    In der Beschwerdesache...betreffend die Markenanmeldung 30 2016 020 693.0hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 14.06.2019 19. März 2019 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Paetzold und die Richterin Wernerbeschlossen

Verfahrensgang

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