Rechtsprechung
   BPatG, 19.04.2012 - 27 W (pat) 528/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,11380
BPatG, 19.04.2012 - 27 W (pat) 528/12 (https://dejure.org/2012,11380)
BPatG, Entscheidung vom 19.04.2012 - 27 W (pat) 528/12 (https://dejure.org/2012,11380)
BPatG, Entscheidung vom 19. April 2012 - 27 W (pat) 528/12 (https://dejure.org/2012,11380)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • markenmagazin:recht

    "foodartists Eventservice & Management” Markenschutz durch Gestaltung als komplexe Wort-Bildmarke

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "foodartists EVENTSERVICE & MANAGEMENT (Wort-Bild-Marke)" - komplexe graphische Gestaltung - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "foodartists EVENTSERVICE & MANAGEMENT (Wort-Bild-Marke)" - komplexe graphische Gestaltung - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer das Wort "foodartists" beinhaltenden Wort-/Bildmarke hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 30 und 43

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 12.12.2012 - 28 W (pat) 535/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cuisine Noblesse (Wort-Bildmarke)" -

    Auch die Komplexität der Gestaltung ist ein Indiz für die Schutzfähigkeit, denn je höher diese ausfällt, umso eher wird der Verkehr geneigt sein, in der grafischen Wiedergabe der Gesamtmarke nicht nur den beschreibenden Inhalt der Wortbestandteile wahrzunehmen, sondern sie als Herkunftshinweis aufzufassen (BPatG 27 W (pat) 528/12 - food artists; 27 W (pat) 32/08 - Neue Post).
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