Rechtsprechung
   BPatG, 19.04.2012 - 30 W (pat) 550/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,25033
BPatG, 19.04.2012 - 30 W (pat) 550/10 (https://dejure.org/2012,25033)
BPatG, Entscheidung vom 19.04.2012 - 30 W (pat) 550/10 (https://dejure.org/2012,25033)
BPatG, Entscheidung vom 19. April 2012 - 30 W (pat) 550/10 (https://dejure.org/2012,25033)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir sind Public Viewing" - teilweise fehlende Unterscheidungskraft -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke 30 2009 044 516.8 "Wir sind Public Viewing" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klasse 9

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 12.01.2017 - 30 W (pat) 517/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir sind Spitzenmedizin" - keine

    " Wir sind... " oder das entsprechende englische "We are..." wird in der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts daher als Hinweis auf eine die fachliche Kompetenz des Anbieters und die damit einhergehende Qualität der Dienstleistungen zum Ausdruck bringende, anpreisende Aussage angesehen (vgl. hierzu ausführlich und m. w. N. bereits BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 550/10 - Wir sind Public Viewing; siehe etwa auch BPatG 28 W (pat) 522/10 - Wir sind Innovation!; 28 W (pat) 127/09 - We Are Pioneering Solutions).

    Der angemeldete Spruch Wir sind Spitzenmedizin , der nach Art einer üblichen Werbeaussage der Sachangabe " Spitzenmedizin " lediglich ein emotionales Element hinzufügt, bringt demgemäß nichts weiter zum Ausdruck als die besondere Identifikation des Anbieters mit seinen Dienstleistungen (BPatG, a. a. O., - 30 W (pat) 550/10 - Wir sind Public Viewing).

    Vielmehr werden sie die angemeldete Marke im Hinblick auf die beschwerdegegenständlichen Dienstleistungen, soweit diese einen irgendwie gearteten Bezug zu medizinischen Dienstleistungen aufweisen oder aufweisen können, ohne jede weitergehende Überlegungen als bloßes Werbemittel zur Herausstellung einer besonderen Kompetenz des Anbieters und damit einer entsprechend erstklassigen Qualität der Dienstleistungen verstehen (vgl. erneut BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 550/10 - Wir sind Public Viewing).

  • BPatG, 08.11.2018 - 30 W (pat) 55/17
    "Wir" ist das Personalpronomen der 1. Person Plural und bezeichnet allgemein eine Gruppe von Personen unter Einschluss des Sprechers; es wird regelmäßig auch von Unternehmen und Einrichtungen verwendet, wenn sie von sich sprechen (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 517/15 - Wir sind Spitzenmedizin; 30 W (pat) 550/10 - Wir sind Public Viewing; siehe ferner BPatG 28 W (pat) 522/10 - Wir sind Innovation!; 28 W (pat) 127/09 - We Are Pioneering Solutions).
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