Rechtsprechung
   BPatG, 19.04.2013 - 24 W (pat) 532/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,7713
BPatG, 19.04.2013 - 24 W (pat) 532/11 (https://dejure.org/2013,7713)
BPatG, Entscheidung vom 19.04.2013 - 24 W (pat) 532/11 (https://dejure.org/2013,7713)
BPatG, Entscheidung vom 19. April 2013 - 24 W (pat) 532/11 (https://dejure.org/2013,7713)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SUMMER FLAVOUR" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit und Unterscheidungskraft einer angemeldeten Wortmarke 30 2011 019 198.0 "SUMMER FLAVOUR"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dopatka.eu (Kurzinformation)

    "SUMMER FLAVOUR" fehlt als Marke für Parfüms die Unterscheidungskraft

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