Rechtsprechung
   BPatG, 19.04.2016 - 24 W (pat) 23/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,8821
BPatG, 19.04.2016 - 24 W (pat) 23/14 (https://dejure.org/2016,8821)
BPatG, Entscheidung vom 19.04.2016 - 24 W (pat) 23/14 (https://dejure.org/2016,8821)
BPatG, Entscheidung vom 19. April 2016 - 24 W (pat) 23/14 (https://dejure.org/2016,8821)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 S 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "PreisRoboter" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der Bezeichnung "PreisRoboter" für Dienstleistungen auf den Gebieten Werbung, Telekommunikation und Computersoftware wegen des absoluten Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 516/18
    Sie ist ebenfalls ein einfaches und werbeübliches Gestaltungsmittel, das nicht geeignet ist, Eintragungsfähigkeit zu vermitteln (BGH GRUR 2003, 963, 965 - Anti- Vir/AntiVirus; BPatG 24 W (pat) 23/14 - PreisRoboter; 29 W (pat) 550/12 - GoldHouSe24).
  • BPatG, 07.08.2017 - 26 W (pat) 570/16

    Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit des zur Eintragung ins Register

    Ungeachtet dessen ist die Binnengroßschreibung ein einfaches und werbeübliches Gestaltungsmittel, das nicht geeignet ist, Eintragungsfähigkeit zu vermitteln (BGH GRUR 2003, 963, 965 - Anti-Vir/AntiVirus; BPatG 24 W (pat) 23/14 - PreisRoboter; 29 W (pat) 550/12 - GoldHouSe24).
  • BPatG, 24.07.2017 - 26 W (pat) 576/16

    Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit des Wortzeichens "DelmeStrom"

    Ungeachtet dessen ist die Binnengroßschreibung ein einfaches und werbeübliches Gestaltungsmittel, das nicht geeignet ist, Eintragungsfähigkeit zu vermitteln (BGH GRUR 2003, 963, 965 - Anti-Vir/AntiVirus; BPatG 24 W (pat) 23/14 - PreisRoboter; 29 W (pat) 550/12 - GoldHouSe24).
  • BPatG, 24.09.2018 - 26 W (pat) 514/15
    Ungeachtet dessen ist die Binnengroßschreibung ein einfaches und werbeübliches Gestaltungsmittel, das nicht geeignet ist, Eintragungsfähigkeit zu vermitteln (BGH GRUR 2003, 963, 965 - Anti-Vir/AntiVirus; BPatG 24 W (pat) 23/14 - Preis Roboter; 29 W (pat) 550/12 - GoldHouSe24).
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