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   BPatG, 19.05.2010 - 26 W (pat) 90/09   

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https://dejure.org/2010,12536
BPatG, 19.05.2010 - 26 W (pat) 90/09 (https://dejure.org/2010,12536)
BPatG, Entscheidung vom 19.05.2010 - 26 W (pat) 90/09 (https://dejure.org/2010,12536)
BPatG, Entscheidung vom 19. Mai 2010 - 26 W (pat) 90/09 (https://dejure.org/2010,12536)
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Wird zitiert von ... (28)

  • BPatG, 21.07.2010 - 29 W (pat) 522/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Rheinpark-Center Neuss" - Unterscheidungskraft -

    Der Durchschnittsverbraucher wird auch bisher noch nicht verwendete, ihm aber gleichwohl verständliche Sachaussagen als solche und nicht als betriebliche Herkunftshinweise auffassen (BPatG 26 W (pat) 90/09 - brand broadcasting m. w. N.).
  • BPatG, 28.11.2012 - 29 W (pat) 524/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "LandLust (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Der Durchschnittsverbraucher wird auch bisher noch nicht verwendete, ihm aber gleichwohl verständliche Sachaussagen als solche und nicht als betriebliche Herkunftshinweise auffassen (BPatG 26 W (pat) 90/09 - brand broadcasting m. w. N.).
  • BPatG, 21.07.2010 - 29 W (pat) 521/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Rheinpark-Center" - Unterscheidungskraft -

    Der Durchschnittsverbraucher wird auch bisher noch nicht verwendete, ihm aber gleichwohl verständliche Sachaussagen als solche und nicht als betriebliche Herkunftshinweise auffassen (BPatG 26 W (pat) 90/09 - brand broadcasting m. w. N.).
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