Rechtsprechung
   BPatG, 19.05.2010 - 28 W (pat) 103/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,13995
BPatG, 19.05.2010 - 28 W (pat) 103/09 (https://dejure.org/2010,13995)
BPatG, Entscheidung vom 19.05.2010 - 28 W (pat) 103/09 (https://dejure.org/2010,13995)
BPatG, Entscheidung vom 19. Mai 2010 - 28 W (pat) 103/09 (https://dejure.org/2010,13995)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "dentalline orthodontic products (Wort-Bild-Marke)" - werbeübliche Aneinanderreihung mehrerer sachbezogener Bestandteile - werbeübliche grafische Ausgestaltung - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "dentalline orthodontic products (Wort-Bild-Marke)" - werbeübliche Aneinanderreihung mehrerer sachbezogener Bestandteile - werbeübliche grafische Ausgestaltung - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2 MarkenG
    Bildmarke "Dentalline” ist für Dentalprodukte nicht eintragungsfähig, da glatt beschreibend

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Wortmarke "dentalline" mangels Unterscheidungskraft nicht eintragungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "dentalline" für Bereich Zahnarztprodukte als Marke nicht eintragbar




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 31.03.2011 - 28 W (pat) 589/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "greenLINE" - keine Unterscheidungskraft

    Damit wird der Verkehr den Begriff "LINE" nur in dem ihm allgemein zur Kennzeichnung einer Produktlinie verwendeten Sinn verstehen (vgl. BPatG MarkenR 2007, 351 - Topline m. w. N.; BPatG, Beschluss vom 19.05.2010, 28 W (pat) 103/09 - dentalline orthodontic products , veröffentlicht auf https://www.pavis-proma.de und www.juris.de).
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