Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 MarkenG, § 43 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Medicus.log/medicus (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - keine Warenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Medicus.log/medicus (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - keine Warenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Medicus.log/medicus (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - keine Warenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "Medicus.log/medicus (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - keine Warenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 19.05.2010 - 29 W (pat) 21/10
• BGH, 07.07.2011 - I ZB 68/10

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 16.11.2000 - I ZR 34/98

  EVIAN gegen REVIAN. Eine Markenstreit um Mineralwasser und Wein vor dem BGH

  Auszug aus BPatG, 19.05.2010 - 29 W (pat) 21/10

  Eine Ähnlichkeit von beiderseitigen Waren oder Dienstleistungen ist dabei grundsätzlich anzunehmen, wenn diese unter Berücksichtigung aller erheblichen Faktoren, die ihr Verhältnis zueinander kennzeichnen, insbesondere ihrer Beschaffenheit, ihrer regelmäßigen betrieblichen Herkunft, ihrer regelmäßigen Vertriebs- oder Erbringungsart, ihrem Verwendungszweck und ihrer Nutzung, ihrer wirtschaftlichen Bedeutung, ihrer Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Produkte oder Leistungen oder anderer für die Frage der Verwechslungsgefahr wesentlichen Gründe so enge Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein könnten, sie stammten aus demselben oder ggf. wirtschaftlich verbundenen Unternehmen (BGH GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN, GRUR 2004, 601 - d-c-fix/CD-FIX;… EuGH MarkenR 2009, 47, 53 Rdnr. 65 - Edition Albert René).
• EuGH, 18.12.2008 - C-16/06

  Éditions Albert René / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) …

  Auszug aus BPatG, 19.05.2010 - 29 W (pat) 21/10

  Eine Ähnlichkeit von beiderseitigen Waren oder Dienstleistungen ist dabei grundsätzlich anzunehmen, wenn diese unter Berücksichtigung aller erheblichen Faktoren, die ihr Verhältnis zueinander kennzeichnen, insbesondere ihrer Beschaffenheit, ihrer regelmäßigen betrieblichen Herkunft, ihrer regelmäßigen Vertriebs- oder Erbringungsart, ihrem Verwendungszweck und ihrer Nutzung, ihrer wirtschaftlichen Bedeutung, ihrer Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Produkte oder Leistungen oder anderer für die Frage der Verwechslungsgefahr wesentlichen Gründe so enge Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein könnten, sie stammten aus demselben oder ggf. wirtschaftlich verbundenen Unternehmen (BGH GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN, GRUR 2004, 601 - d-c-fix/CD-FIX; EuGH MarkenR 2009, 47, 53 Rdnr. 65 - Edition Albert René).
• BGH, 18.10.2007 - I ZR 162/04

  AKZENTA

  Auszug aus BPatG, 19.05.2010 - 29 W (pat) 21/10

  Davon ist auszugehen, wenn der Verkehr die eingetragene und die benutzte Form als ein und dieselbe Marke ansehen und der grafischen Veränderung keine eigene maßgeblich kennzeichnende Wirkung beimessen wird (vgl. zur vergleichbaren Vorschrift des § 26 Abs. 3 MarkenG: BGH GRUR 2008, 616, 617 Rdnr. 12 - AKZENTA;… GRUR 2008, 719, 721 Rdnr. 24 - idw Informationsdienst Wissenschaft).

 
• BGH, 14.05.1998 - I ZB 9/96

  "DRAGON"; Geltendmachung der Einrede der Nichtbenutzung einer Marke

  Auszug aus BPatG, 19.05.2010 - 29 W (pat) 21/10

  Da er die Einrede erhoben hat, ohne präzise die Vorschrift zu zitieren, ist in ständiger Rechtsprechung davon auszugehen, dass die Einrede beide Zeiträume des §§ 43 Abs. 1 Satz 1 und 2, 125b Ziffer 4 MarkenG umfassen soll (BGH GRUR 1998, 938 - DRAGON;… Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., § 43 Rdnr. 12;… Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 43 Rdnr. 19;… Fezer/Grabrucker, Handbuch der Markenpraxis, Band I, Markenverfahrensrecht, 1. Teil, 2. Kap., Rdnr. 560).
• BGH, 13.12.2007 - I ZB 39/05

  idw Informationsdienst Wissenschaft

  Auszug aus BPatG, 19.05.2010 - 29 W (pat) 21/10

  Davon ist auszugehen, wenn der Verkehr die eingetragene und die benutzte Form als ein und dieselbe Marke ansehen und der grafischen Veränderung keine eigene maßgeblich kennzeichnende Wirkung beimessen wird (…vgl. zur vergleichbaren Vorschrift des § 26 Abs. 3 MarkenG: BGH GRUR 2008, 616, 617 Rdnr. 12 - AKZENTA; GRUR 2008, 719, 721 Rdnr. 24 - idw Informationsdienst Wissenschaft).
• EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

  Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …

  Auszug aus BPatG, 19.05.2010 - 29 W (pat) 21/10

  Ohne dass es auf eine absolute zeitliche Festlegung ankommt, ist vielmehr entscheidend, ob in Berücksichtigung sämtlicher, für eine wirtschaftliche Verwendung der Marke in der einschlägigen Branche maßgeblicher Tatsachen und Umstände von einer ernsthaften Benutzung und nicht nur von bloßen Scheinhandlungen auszugehen ist (EuGH GRUR 2008, 343, 346 Rdnr. 72 - Il Ponte Finanzaria Spa/HABM;… Ingerl/Rhonke a. a. O. § 26 Rdnr. 161;… Ströbele/Hacker a. a. O. § 26 Rdnr. 51).

• BGH, 07.07.2011 - I ZB 68/10

  Medicus. log

  Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde der Widersprechenden zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 19. Mai 2010 - 29 W (pat) 21/10, juris).