Rechtsprechung
| BPatG, 19.05.2020 - 25 W (pat) 515/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "MyVent" - fehlende Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 17.11.2022 - 28 W (pat) 9/19 Unerheblich ist, ob zusammengesetzte Substantive beginnend mit "Lüftungs-..., Ventilations-..." im Englischen mit "ventilation" beginnen, denn die Bezeichnung "VENT" stellt auch das englisches Kurzwort für "ventilation" dar (vgl. BPatG 25 W (pat) 515/19 - MyVent).