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   BPatG, 19.05.2021 - 26 W (pat) 553/18   

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https://dejure.org/2021,19267
BPatG, 19.05.2021 - 26 W (pat) 553/18 (https://dejure.org/2021,19267)
BPatG, Entscheidung vom 19.05.2021 - 26 W (pat) 553/18 (https://dejure.org/2021,19267)
BPatG, Entscheidung vom 19. Mai 2021 - 26 W (pat) 553/18 (https://dejure.org/2021,19267)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 17.04.2023 - 26 W (pat) 13/19
    Der Vergleich mit der Entscheidung des BPatG zu "Rheinhessen Wine Lovers" (26 W (pat) 553/18) gehe fehl, weil darin festgestellt worden sei, dass die Bezeichnung "Wine Lover" im Unterschied zu "Rebenfreund" tatsächlich gebräuchlich sei.

    Die Entscheidung im Kollisionsverfahren "Rebenfreund/Traubenfreund" (BPatG 26 W (pat) 4/96 = GRUR 1998, 1025) sei durch den Beschluss zu "Rheinhessen Wine Lovers" (BPatG 26 W (pat) 553/18) überholt.

    Insbesondere im Lebensmittelbereich sind werblich hervorgehobene Zielgruppenhinweise, wie z. B. auch "Freund" inzwischen häufig anzutreffen (BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund; 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund; 24 W (pat) 568/14 - e-FRIEND; 24 W (pat) 545/14 - Funny Knet Freund; 26 W (pat) 204/95 - Holzfreund; 26 W (pat) 201/95 - Naturfreund), so dass mit dieser Bezeichnung aus Sicht des Verkehrs schlagwortartig und werbeüblich die Bestimmung der fraglichen Waren, nämlich deren Abnehmerkreis oder Zielgruppe, unmittelbar beschrieben wird (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 554/18 - HERZBLATT; 26 W (pat) 553/18 - Rheinhessen Wine Lovers).

  • BPatG, 12.12.2022 - 28 W (pat) 525/20
    Damit handelt es sich um eine unmittelbar beschreibende Angabe der Zielgruppe oder des Abnehmerkreises (vgl. BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund; 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund; 24 W (pat) 568/14 - e-FRIEND; 24 W (pat) 545/14 - Funny Knet Freund; 26 W (pat) 204/95 - Holzfreund; 26 W (pat) 201/95 - Naturfreund; 26 W (pat) 554/18 - HERZBLATT; 26 W (pat) 553/18 - Rheinhessen Wine Lovers).
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