Rechtsprechung
| BPatG, 19.06.2001 - 24 W (pat) 135/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 19.06.2001 - 24 W (pat) 135/00
Das setzt voraus, daß dem Markenteil "DERMA-MED" eine so eigenständige und insgesamt dominierende Bedeutung für den Gesamteindruck der angegriffenen Marke zukommt, daß darin der markenmäßige Schwerpunkt des Gesamtzeichens gesehen wird, hinter dem die übrigen Markenteile in einer Weise zurücktreten, daß sie für den Gesamteindruck vernachlässigt werden können (vgl BGH GRUR 2000, 233, 234 "RAUSCH/ELFI RAUCH"). - BGH, 04.02.1999 - I ZB 38/96
LORA DI RECOARO
Auszug aus BPatG, 19.06.2001 - 24 W (pat) 135/00
Eine selbständige kollisionsbegründende Wirkung des Markenteils "DERMA-MED" in der angegriffenen Marke kommt auch nicht als eine Variante derjenigen Fälle in Betracht, in der für die Kennzeichnung einer Ware mehrere Marken verwendet werden, nämlich ein Hauptzeichen und eine weitere Marke zur Identifizierung eines bestimmten Artikels (vgl BGH GRUR 1999, 583, 585 "LORA DIE RECOARO").