Rechtsprechung
| BPatG, 19.06.2012 - 33 W (pat) 10/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "SeasonStart" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eintragungsfähigkeit der Wortmarke "SeasonStart" für Waren aus dem Bereich der Wasseraufbereitungs- und Düngemittel sowie der chemischen Erzeugnisse zur Phosphatreduktion
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 05.02.2013 - 33 W (pat) 75/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Sanitec/SaniTec (Wort-Bild-Marke)" - zur …
Auch das innerhalb des Zeichens groß geschriebene "T" in der Widerspruchsmarke ist nicht besonders auffällig; vielmehr gehört die Binnengroßschreibung zu den werbeüblichen Gestaltungsmitteln (vgl. EuG vom 7.6.2005, T-316/03 - MunichFinancialServices; EuG vom 24.4.2012, T-328/11 - EcoPerfect; BPatG vom 28.2.2012, 33 W (pat) 67/10 - Software SecurITy-Police; BPatG vom 19.6.2012, 33 W (pat) 10/11 - SeasonStart; BPatG vom 31.7.2012, 25 W (pat) 9/12 - PurePassion).
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