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   BPatG, 19.06.2012 - 33 W (pat) 527/11   

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https://dejure.org/2012,22283
BPatG, 19.06.2012 - 33 W (pat) 527/11 (https://dejure.org/2012,22283)
BPatG, Entscheidung vom 19.06.2012 - 33 W (pat) 527/11 (https://dejure.org/2012,22283)
BPatG, Entscheidung vom 19. Juni 2012 - 33 W (pat) 527/11 (https://dejure.org/2012,22283)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "CO2SparBrief" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Wortmarke "CO2SparBrief" im Hinblick auf das evtl. Vorliegen eines Alleinstellungsmerkmals in der Abkürzung für das chemische Element Kohlendioxid

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "CO2SparBrief" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

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