Rechtsprechung
| BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 522/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der zur Eintragung als Wortmarke angemeldeten Bezeichnung "ROOM4YOU"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "ROOM4YOU" - keine Unterscheidungskraft
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 21.06.2021 - 26 W (pat) 595/20
Markenbeschwerdeverfahren - "4Clean Care" - fehlende Unterscheidungskraft
aaa) Die den beiden englischen Wörtern vorangestellte Ziffer "4", englisch "four", steht nach einer in der SMS-, Internet- und Werbesprache weit verbreiteten Übung anstelle der zum englischen Grundwortschatz gehörenden Präposition "for" mit den Bedeutungen "für; nach; als; zu" (…Weis, Grund- und Aufbauwortschatz Englisch, 2. Aufl. 1977, S. 47) und wird von den mit den Waren und Dienstleistungen angesprochenen Endverbrauchern und gewerblich Tätigen, die an diese Verkürzung gewöhnt sind, ohne weiteres im Sinne von "for" verstanden (vgl. BPatG 25 W (pat) 59/19 - Tools4Tools; 25 W (pat) 522/15 - ROOM4YOU; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 33 W (pat) 67/02 - sms4u; 30 W (pat) 163/01 - click4cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 153/01 - 4students; 27 W (pat) 38/97 - SHOE4YOU; BlPMZ 1996, 134 - 4YOU).