Rechtsprechung
| BPatG, 19.06.2017 - 27 W (pat) 12/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,23256) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erfolgsaussichten eines Widerspruchs gegen die mehrfarbige Wort-/Bildmarke "Combi" wegen möglicher Verwechslungsgefahr mit der prioritätsälteren Unionswortmarke "combit" für Dienstleistungen der Klasse 42
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.