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   BPatG, 19.07.2004 - 30 W (pat) 108/03   

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https://dejure.org/2004,31136
BPatG, 19.07.2004 - 30 W (pat) 108/03 (https://dejure.org/2004,31136)
BPatG, Entscheidung vom 19.07.2004 - 30 W (pat) 108/03 (https://dejure.org/2004,31136)
BPatG, Entscheidung vom 19. Juli 2004 - 30 W (pat) 108/03 (https://dejure.org/2004,31136)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 20.09.2013 - 28 W (pat) 605/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cool (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

    Solch einfachen Abbildungen, deren beschreibender Charakter durch ihre Anlehnung an geläufige Piktogramme unzweideutig erkennbar ist, hat die Rechtsprechung wiederholt die Unterscheidungskraft abgesprochen (vgl. BPatGE 18, 90, 93 ff. - Wassertropfen; BPatG vom 19.07.2004, Az. 30 W (pat) 108/03 - Batteriesymbol auf Display; EuG vom 02.07.2009, Az. T-414/07 (Nr. 37) - Hand mit Karte als Hinweis auf den Gebrauch einer Magnetkarte; weitere Beispiele bei Ströbele a. a. O. Rn. 219, Fn.634).
  • BPatG, 20.09.2013 - 28 W (pat) 606/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Snac (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

    Solch einfachen Abbildungen, deren beschreibender Charakter durch ihre Anlehnung an geläufige Piktogramme unzweideutig erkennbar ist, hat die Rechtsprechung wiederholt die Unterscheidungskraft abgesprochen (vgl. BPatGE 18, 90, 93 ff. - Wassertropfen; BPatG vom 19.07.2004, Az. 30 W (pat) 108/03 - Batteriesymbol auf Display; EuG vom 02.07.2009, Az. T-414/07 (Nr. 37) - Hand mit Karte als Hinweis auf den Gebrauch einer Magnetkarte; weitere Beispiele bei Ströbele a. a. O. Rn. 219, Fn.634).
  • BPatG, 26.06.2013 - 26 W (pat) 65/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "APOTHEKEN GesundheitsPortal (Wort-Bild-Marke)" -

    Danach fehlt zwar einfachen, in ihrer beschreibenden Aussage sofort und unzweideutig erkennbaren versinnbildlichten zeichnerischen Darstellungen die Unterscheidungskraft (BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 108/03 - Batteriesymbol auf Display).
  • BPatG, 20.09.2013 - 28 W (pat) 604/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cafe (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

    Solch einfachen Abbildungen, deren beschreibender Charakter durch ihre Anlehnung an geläufige Piktogramme unzweideutig erkennbar ist, hat die Rechtsprechung wiederholt die Unterscheidungskraft abgesprochen (vgl. BPatGE 18, 90, 93 ff. - Wassertropfen; BPatG vom 19.07.2004, Az. 30 W (pat) 108/03 - Batteriesymbol auf Display; EuG vom 02.07.2009, Az. T-414/07 (Nr. 37) - Hand mit Karte als Hinweis auf den Gebrauch einer Magnetkarte; weitere Beispiele bei Ströbele a. a. O. Rn. 219, Fn.634).
  • BPatG, 26.06.2013 - 26 W (pat) 66/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "APOTHEKEN GesundheitsPortal (Wort-Bild-Marke)" -

    Danach fehlt zwar einfachen, in ihrer beschreibenden Aussage sofort und unzweideutig erkennbaren versinnbildlichten zeichnerischen Darstellungen die Unterscheidungskraft (BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 108/03 - Batteriesymbol auf Display).
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