Rechtsprechung
   BPatG, 19.07.2005 - 27 W (pat) 58/05   

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https://dejure.org/2005,25558
BPatG, 19.07.2005 - 27 W (pat) 58/05 (https://dejure.org/2005,25558)
BPatG, Entscheidung vom 19.07.2005 - 27 W (pat) 58/05 (https://dejure.org/2005,25558)
BPatG, Entscheidung vom 19. Juli 2005 - 27 W (pat) 58/05 (https://dejure.org/2005,25558)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 31.05.2012 - 24 W (pat) 534/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIME Research" - keine Unterscheidungskraft

    Mit ähnlichen Erwägungen haben bereits in der Vergangenheit verschiedene Senate des Bundespatentgerichts die Eintragungsfähigkeit von Markenwörtern verneint (bzw. die Eintragung der jeweiligen Marken nur aufgrund ihrer spezifischen graphischen Ausgestaltung für zulässig erachtet (vgl. BPatG 27 W (pat) 58/05, Entscheidung vom 19. Juli 2005 - PRIME SHOES HANDMADE COLLECTION; BPatG 30 W (pat) 153/00, Entscheidung vom 23. Oktober 2000 - PRIME DISC), die entweder allein aus "Prime" bestehen (vgl. BPatG 32 W (pat) 189/96, Entscheidung vom 11. Februar 1998 - PRIME; BPatG 27 W (pat) 193/95, Entscheidung vom 25. März 1997 - PRIME) oder "Prime" einem anderen Nomen vorangestellt haben (vgl. BPatG 29 W (pat) 148/99, Entscheidung vom 28. Juni 2000 - PRIME TEST).
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