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| BPatG, 19.07.2006 - 28 W (pat) 102/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 13.10.2004 - 28 W (pat) 102/00
- BGH, 15.12.2005 - I ZB 33/04
- BPatG, 19.07.2006 - 28 W (pat) 102/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.12.2005 - I ZB 33/04
Porsche Boxster
Auszug aus BPatG, 19.07.2006 - 28 W (pat) 102/00
Auf die zugelassene Rechtsbeschwerde hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 15. Dezember 2005 (I ZB 33/04) festgestellt, dass der beanspruchten Warenformmarke zwar nicht die konkrete Unterscheidungskraft nach Art. 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG abgesprochen werden könne, der Eintragung von Haus aber ein erhebliches Interesse der Allgemeinheit an der freien Wahl der Formgestaltung von Automobilen entgegen stehe, das vorliegend jedoch bezüglich der Ware "Kraftfahrzeuge" durch Verkehrsdurchsetzung überwunden sei.