Rechtsprechung
   BPatG, 19.07.2012 - 30 W (pat) 50/11   

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https://dejure.org/2012,25024
BPatG, 19.07.2012 - 30 W (pat) 50/11 (https://dejure.org/2012,25024)
BPatG, Entscheidung vom 19.07.2012 - 30 W (pat) 50/11 (https://dejure.org/2012,25024)
BPatG, Entscheidung vom 19. Juli 2012 - 30 W (pat) 50/11 (https://dejure.org/2012,25024)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "RehaCompact Ambulantes Rehabilitationszentrum (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "RehaCompact Ambulantes Rehabilitationszentrum (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung der angemeldeten Wortmarke und Bildmarke "Reha Compact Ambulantes Rehabilitationszentrum"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • angster.net (Kurzinformation)

    Slogan "Wir machen morgen möglich” ist unterscheidungskräftig

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