Rechtsprechung
   BPatG, 19.07.2016 - 24 W (pat) 516/16   

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https://dejure.org/2016,23588
BPatG, 19.07.2016 - 24 W (pat) 516/16 (https://dejure.org/2016,23588)
BPatG, Entscheidung vom 19.07.2016 - 24 W (pat) 516/16 (https://dejure.org/2016,23588)
BPatG, Entscheidung vom 19. Juli 2016 - 24 W (pat) 516/16 (https://dejure.org/2016,23588)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Unser BROT (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Unser BROT (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis der Täuschungsgefahr sowie der fehlenden Unterscheidungskraft bei einem Wort-/Bildzeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 19.07.2016 - 24 W (pat) 520/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Unser BROT (Wort-Bild-Marke)" - keine

    a) Die angesprochenen Verkehrskreise werden das Wortelement "Unser Brot", wenn es ihnen i. V. m. den vorliegend beanspruchten Waren begegnet, als einen Sachhinweis auf die Ware selber mit dem werblichen Zusatz "unser", der auf ein an individuelle Kundenbedürfnisse zugeschnittenes Angebot (vgl. den als Anlage 1 zum Ladungszusatz vom 21./22. Juni 2016 im Parallelverfahren 24 W (pat) 516/16 übersendeten Beleg, Bl. 28 d. A.) oder als herstellerneutraler Hinweis auf irgendeinen Anbieter der vorgenannten Waren hindeuten kann, auffassen.

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass "Brotkuchen" angeboten werden, bei denen Brot oder Brötchen etc. als Zutat verwendet werden können (vgl. die als Anlagen 2 und 3 zum Ladungszusatz vom 21./22. Juni 2016 im Parallelverfahren 24 W (pat) 516/16 übersendeten Belege, Bl. 29 - 32 d. A.).

  • BPatG, 11.10.2017 - 29 W (pat) 515/16

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des zur Eintragung als Marke

    Bei der kreisförmigen Umrahmung handelt es sich um ein gebräuchliches und bekanntes Mitteln der Hervorhebung (vgl. BPatG Beschlüsse vom 19. Juli 2016, 24 W (pat) 516/16 und 24 W (pat) 529/16 - Unser Brot; Beschluss vom 29. September 2016, 25 W (pat) 557/14 - 7-Stufen Bausicherheitspaket; Beschluss vom 15. September 2016, 30 W (pat) 41/14 - Original Kneipp; Beschluss vom 18. Juli 2012, 28 W (pat) 509/11 - FROM SUSTAINABLE FISHING; Beschluss vom 4. Oktober 2005, 24 W (pat) 273/03 - The Butcher Shop & Grill; Beschluss vom 28. April 2004, 26 W (pat) 186/03 - NORWAY CARD).
  • BPatG, 04.10.2018 - 28 W (pat) 551/16
    Nichts anderes gilt für den Bereich der Lebensmittelbranche (vgl. auch zu etikettenähnlichen Umrahmungen im Lebensmittelbereich BGH GRUR 2014, 376 - grill meister; BPatG, Beschluss vom 19. Juli 2016, 24 W (pat) 516/16 - Unser Brot; Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis 5. März 2018: Knorr, Bauern-Topf, Etikettaufschrift: "Guter Geschmack ist unsere Natur - natürlich ohne geschmacksverstärkende Zusatzstoffe ... - mit Meersalz").
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