Rechtsprechung
| BPatG, 19.07.2018 - 30 W (pat) 543/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Pentotussin/SEDOTUSSIN" - Einrede mangelnder Benutzung - Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - mögliche Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - unterdurchschnittliche Zeichenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)