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   BPatG, 19.07.2018 - 30 W (pat) 543/17   

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https://dejure.org/2018,27573
BPatG, 19.07.2018 - 30 W (pat) 543/17 (https://dejure.org/2018,27573)
BPatG, Entscheidung vom 19.07.2018 - 30 W (pat) 543/17 (https://dejure.org/2018,27573)
BPatG, Entscheidung vom 19. Juli 2018 - 30 W (pat) 543/17 (https://dejure.org/2018,27573)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Pentotussin/SEDOTUSSIN" - Einrede mangelnder Benutzung - Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - mögliche Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - unterdurchschnittliche Zeichenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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