Rechtsprechung
   BPatG, 19.09.2007 - 32 W (pat) 5/06   

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https://dejure.org/2007,30376
BPatG, 19.09.2007 - 32 W (pat) 5/06 (https://dejure.org/2007,30376)
BPatG, Entscheidung vom 19.09.2007 - 32 W (pat) 5/06 (https://dejure.org/2007,30376)
BPatG, Entscheidung vom 19. September 2007 - 32 W (pat) 5/06 (https://dejure.org/2007,30376)
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Volltextveröffentlichungen (2)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 10.05.2011 - 27 W (pat) 27/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Rosenheim-Cops" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Dass die Marke teilweise humorvoll wahrgenommen werde, weil sie das Bild eines bairischen Provinzpolizisten mit amerikanischen Großstadtcops oxymoronisch verklammere, berühre den beschreibenden Charakter nicht (vgl. BPatG, BPatG, Beschluss vom 19. September 2007, Az: 32 W (pat) 5/06, BeckRS 2007, 19197 - Heiße Ware auf Bestellung).
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