Rechtsprechung
   BPatG, 19.09.2007 - 32 W (pat) 76/05   

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https://dejure.org/2007,27444
BPatG, 19.09.2007 - 32 W (pat) 76/05 (https://dejure.org/2007,27444)
BPatG, Entscheidung vom 19.09.2007 - 32 W (pat) 76/05 (https://dejure.org/2007,27444)
BPatG, Entscheidung vom 19. September 2007 - 32 W (pat) 76/05 (https://dejure.org/2007,27444)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 23.05.2016 - 26 W (pat) 520/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Finca del Toro/EL TORO (Widerspruchsmarke zu

    Es gibt fertige Mischgetränke, z. B. in Form von sog. Alcopops, bei denen Fruchtsäfte oder Fruchtsaftgetränke mit in der Regel hochprozentigen alkoholischen Getränken gemischt werden (32 W (pat) 76/05 - LINIE VITAL/LINIE).
  • BPatG, 29.07.2015 - 26 W (pat) 57/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Theodor (Wort-Bild-Marke)/THEODOR maison fondée à

    Es gibt fertige Mischgetränke, z. B. in Form von sog. Alcopops, bei denen Fruchtsäfte oder Fruchtsaftgetränke mit in der Regel hochprozentigen alkoholischen Getränken gemischt werden (32 W (pat) 76/05 - LINIE VITAL/LINIE), aber auch Bieren werden Fruchtextrakte zugesetzt oder sie werden mit Limonaden vermischt.
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