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   BPatG, 19.09.2012 - 26 W (pat) 534/11   

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https://dejure.org/2012,33225
BPatG, 19.09.2012 - 26 W (pat) 534/11 (https://dejure.org/2012,33225)
BPatG, Entscheidung vom 19.09.2012 - 26 W (pat) 534/11 (https://dejure.org/2012,33225)
BPatG, Entscheidung vom 19. September 2012 - 26 W (pat) 534/11 (https://dejure.org/2012,33225)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "FairGasOnline" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "FairGasOnline" bei Anmeldung dieser Marke für Dienstleistungen der Klasse 35, 37, 39 und 40

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "FairGasOnline" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

 
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