Rechtsprechung
   BPatG, 19.09.2016 - 28 W (pat) 530/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,37396
BPatG, 19.09.2016 - 28 W (pat) 530/13 (https://dejure.org/2016,37396)
BPatG, Entscheidung vom 19.09.2016 - 28 W (pat) 530/13 (https://dejure.org/2016,37396)
BPatG, Entscheidung vom 19. September 2016 - 28 W (pat) 530/13 (https://dejure.org/2016,37396)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "skizzierte Frontansicht des Kleinbusses VW-Bulli T1 (zweidimensionale Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Markenfähigkeit des Anmeldezeichens als zweidimensionale Bildmarke durch skizzenhafte Frontansicht eines Kleinbusses (hier: "VW-Bulli T1")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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