Rechtsprechung
| BPatG, 19.09.2017 - 27 W (pat) 506/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 6 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Stadtwerke Bremerhaven" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine Täuschungsgefahr - kein Hoheitszeichen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des als Wortmarke angemeldeten Zeichens mit der Bezeichnung "Stadtwerke Bremerhaven"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Stadtwerke Bremerhaven" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine Täuschungsgefahr - kein Hoheitszeichen
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)