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   BPatG, 19.10.2011 - 29 W (pat) 14/11   

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https://dejure.org/2011,2656
BPatG, 19.10.2011 - 29 W (pat) 14/11 (https://dejure.org/2011,2656)
BPatG, Entscheidung vom 19.10.2011 - 29 W (pat) 14/11 (https://dejure.org/2011,2656)
BPatG, Entscheidung vom 19. Januar 2011 - 29 W (pat) 14/11 (https://dejure.org/2011,2656)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Der überraschende Teil Bayerns" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Wortfolge "Der überraschende Teil Bayerns" für Dienstleistungen im Bereich Marketing, Werbung und Verkaufsförderung

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Der überraschende Teil Bayerns" - keine Unterscheidungskraft

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