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   BPatG, 19.10.2016 - 26 W (pat) 33/15   

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https://dejure.org/2016,47250
BPatG, 19.10.2016 - 26 W (pat) 33/15 (https://dejure.org/2016,47250)
BPatG, Entscheidung vom 19.10.2016 - 26 W (pat) 33/15 (https://dejure.org/2016,47250)
BPatG, Entscheidung vom 19. Januar 2016 - 26 W (pat) 33/15 (https://dejure.org/2016,47250)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Supra-Comfort" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung in Form einer Wortmarke mit der Bezeichnung "Supra-Comfort" wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Supra-Comfort" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Supra-Comfort" als Matratzenmarke? - "Super-Bequem" lobt eine Eigenschaft der Matratze und verweist nicht auf den Hersteller

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 1/15
    (3) Der Bindestrich zwischen beiden Begriffen entspricht der in der deutschen Rechtschreibung üblichen Kopplung fremdsprachiger oder entlehnter Wörter (vgl. BPatG 26 W (pat) 33/15 - Supra-Comfort; 26 W (pat) 8/07 - Comfort-Panel).
  • BPatG, 27.11.2018 - 27 W (pat) 519/17
    Auch bei einer Prüfung der Verkehrsdurchsetzung aufgrund sämtlicher relevanter Umstände ohne Einholung eines demoskopischen Gutachtens müssen diese Umstände einen solchen Rückschluss zulassen (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 33/15 - Supra-Comfort).
  • BPatG, 29.04.2019 - 27 W (pat) 519/17
    Auch bei einer Prüfung der Verkehrsdurchsetzung aufgrund sämtlicher relevanter Umstände ohne Einholung eines demoskopischen Gutachtens müssen diese Umstände einen solchen Rückschluss zulassen (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 33/15 - Supra-Comfort).
  • BPatG, 11.09.2018 - 27 W (pat) 41/16
    Auch bei einer Prüfung der Verkehrsdurchsetzung aufgrund sämtlicher relevanter Umstände ohne Einholung eines demoskopischen Gutachtens müssten diese Umstände den Rückschluss darauf zulassen, dass ein "erheblicher Teil" der beteiligten Verkehrskreise in dem Zeichen zumindest auch einen Herkunftshinweis sieht (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 33/15 - Supra-Comfort, abrufbar unter PAVIS PROMA).
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