Rechtsprechung
   BPatG, 19.10.2016 - 26 W (pat) 33/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,47250
BPatG, 19.10.2016 - 26 W (pat) 33/15 (https://dejure.org/2016,47250)
BPatG, Entscheidung vom 19.10.2016 - 26 W (pat) 33/15 (https://dejure.org/2016,47250)
BPatG, Entscheidung vom 19. Januar 2016 - 26 W (pat) 33/15 (https://dejure.org/2016,47250)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,47250) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Supra-Comfort" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Supra-Comfort" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung in Form einer Wortmarke mit der Bezeichnung "Supra-Comfort" wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Supra-Comfort" als Matratzenmarke? - "Super-Bequem" lobt eine Eigenschaft der Matratze und verweist nicht auf den Hersteller




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 29.04.2019 - 27 W (pat) 519/17
    Auch bei einer Prüfung der Verkehrsdurchsetzung aufgrund sämtlicher relevanter Umstände ohne Einholung eines demoskopischen Gutachtens müssen diese Umstände einen solchen Rückschluss zulassen (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 33/15 - Supra-Comfort).
  • BPatG, 27.11.2018 - 27 W (pat) 519/17
    Auch bei einer Prüfung der Verkehrsdurchsetzung aufgrund sämtlicher relevanter Umstände ohne Einholung eines demoskopischen Gutachtens müssen diese Umstände einen solchen Rückschluss zulassen (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 33/15 - Supra-Comfort).
  • BPatG, 11.09.2018 - 27 W (pat) 41/16
    Auch bei einer Prüfung der Verkehrsdurchsetzung aufgrund sämtlicher relevanter Umstände ohne Einholung eines demoskopischen Gutachtens müssten diese Umstände den Rückschluss darauf zulassen, dass ein "erheblicher Teil" der beteiligten Verkehrskreise in dem Zeichen zumindest auch einen Herkunftshinweis sieht (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 33/15 - Supra-Comfort, abrufbar unter PAVIS PROMA).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht