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   BPatG, 19.10.2016 - 27 W (pat) 31/16   

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https://dejure.org/2016,34186
BPatG, 19.10.2016 - 27 W (pat) 31/16 (https://dejure.org/2016,34186)
BPatG, Entscheidung vom 19.10.2016 - 27 W (pat) 31/16 (https://dejure.org/2016,34186)
BPatG, Entscheidung vom 19. Januar 2016 - 27 W (pat) 31/16 (https://dejure.org/2016,34186)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "obere Abdeckung eines Atemtherapiegeräts (Bildmarke)" - Abbildung der Ware selbst - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis der Unterscheidungskraft einer Wortmarke in Form einer Darstellung einer Abdeckkappe mit Luftschlitzen für die in der Anmeldung beanspruchten Waren und Dienstleistungen

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "obere Abdeckung eines Atemtherapiegeräts (Bildmarke)" - Abbildung der Ware selbst - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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