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   BPatG, 19.10.2016 - 29 W (pat) 35/15   

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https://dejure.org/2016,47757
BPatG, 19.10.2016 - 29 W (pat) 35/15 (https://dejure.org/2016,47757)
BPatG, Entscheidung vom 19.10.2016 - 29 W (pat) 35/15 (https://dejure.org/2016,47757)
BPatG, Entscheidung vom 19. Januar 2016 - 29 W (pat) 35/15 (https://dejure.org/2016,47757)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Immer eine Frische voraus" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Patentfähigkeit des Wortzeichens "Immer eine Frische voraus" im Hinblick auf seine Aussagekraft

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Immer eine Frische voraus" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BPatG, 25.04.2019 - 26 W (pat) 44/17
    Eine Bezeichnung hat nur dann beschreibenden Charakter, wenn sie die Art des Mediums oder die Branche angibt, auf die die Werbedienstleistungen bezogen sind (BGH GRUR 2009, 949 Rdnr. 24 - My World; BPatG 29 W (pat) 35/15 - Immer eine Frische voraus).
  • BPatG, 18.05.2018 - 30 W (pat) 33/15
    Üblich ist etwa eine Bezeichnung nach Art des Mediums oder der Branche, auf die die Werbeleistungen bezogen sind, während eine Festlegung auf ein bestimmtes Themengebiet nicht erfolgt (BGH, GRUR 2009, 949 - My World; BPatG 29 W (pat) 35/15 - Immer eine Frische voraus).
  • BPatG, 08.04.2019 - 26 W (pat) 527/18
    (BGH GRUR 2009, 949 Rdnr. 24 - My World; BPatG 29 W (pat) 35/15 - Immer eine Frische voraus).
  • BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 551/17
    Da es nicht den Branchengewohnheiten entspricht, Werbedienstleistungen durch das beworbene Produkt(sortiment) zu charakterisieren, weil die Festlegung auf einen bestimmten Inhalt eine nicht gewollte Beschränkung bedeutet, hat eine Bezeichnung nur beschreibenden Charakter, wenn sie die Art des Mediums oder die Branche angibt, auf die die Werbedienstleistungen bezogen sind (BGH GRUR 2009, 949 Rdnr. 24 - My World; BPatG 29 W (pat) 35/15 - Immer eine Frische voraus).
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