Rechtsprechung
   BPatG, 19.11.2008 - 29 W (pat) 70/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,15697
BPatG, 19.11.2008 - 29 W (pat) 70/03 (https://dejure.org/2008,15697)
BPatG, Entscheidung vom 19.11.2008 - 29 W (pat) 70/03 (https://dejure.org/2008,15697)
BPatG, Entscheidung vom 19. November 2008 - 29 W (pat) 70/03 (https://dejure.org/2008,15697)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Das Zeichen "T-" als Marke für Telekommunikation nicht eintragungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und -anmerkung)

    Buchstabe "T-" mangels Verkehrsdurchsetzung nicht als Marke eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und -anmerkung)

    Buchstabe "T-" mangels Verkehrsdurchsetzung nicht als Marke eintragbar

Besprechungen u.ä. (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und -anmerkung)

    Buchstabe "T-" mangels Verkehrsdurchsetzung nicht als Marke eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und -anmerkung)

    Buchstabe "T-" mangels Verkehrsdurchsetzung nicht als Marke eintragbar

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 10.06.2010 - I ZB 39/09

    Buchstabe T mit Strich

    Die hiergegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben, soweit die Eintragung für folgende Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen worden ist (BPatG, Beschluss vom 19. November 2008 - 29 W(pat) 70/03, juris):.
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