Rechtsprechung
| BPatG, 19.11.2008 - 29 W (pat) 70/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Das Zeichen "T-" als Marke für Telekommunikation nicht eintragungsfähig
- dr-bahr.com (Kurzinformation und -anmerkung)
Buchstabe "T-" mangels Verkehrsdurchsetzung nicht als Marke eintragbar
- dr-bahr.com (Kurzinformation und -anmerkung)
Buchstabe "T-" mangels Verkehrsdurchsetzung nicht als Marke eintragbar
Besprechungen u.ä. (2)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und -anmerkung)
Buchstabe "T-" mangels Verkehrsdurchsetzung nicht als Marke eintragbar
- dr-bahr.com (Kurzinformation und -anmerkung)
Buchstabe "T-" mangels Verkehrsdurchsetzung nicht als Marke eintragbar
Verfahrensgang
- BPatG, 19.11.2008 - 29 W (pat) 70/03
- BGH, 10.06.2010 - I ZB 39/09
- BPatG, 09.01.2013 - 29 W (pat) 70/03
Wird zitiert von ...
- BGH, 10.06.2010 - I ZB 39/09
Buchstabe T mit Strich
Die hiergegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben, soweit die Eintragung für folgende Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen worden ist (BPatG, Beschluss vom 19. November 2008 - 29 W(pat) 70/03, juris):.
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