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   BPatG, 19.11.2012 - 27 W (pat) 571/11   

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https://dejure.org/2012,40669
BPatG, 19.11.2012 - 27 W (pat) 571/11 (https://dejure.org/2012,40669)
BPatG, Entscheidung vom 19.11.2012 - 27 W (pat) 571/11 (https://dejure.org/2012,40669)
BPatG, Entscheidung vom 19. November 2012 - 27 W (pat) 571/11 (https://dejure.org/2012,40669)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Ney" - keine geographische Herkunftsangabe - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrechtliche Schutzfähigkeit geographischer Herkunftsangaben

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Ortsnamen - Unbedeutende Dörfer sind nicht freihaltebedürftig

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 27.01.2015 - 27 W (pat) 5/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Lönneberga" - kein

    Die bloße theoretische Möglichkeit, dass sich in Lönneberga künftig tatsächlich Betriebe oder Unternehmen zur Textilherstellug ansiedeln könnten, reicht nicht aus, die Anmeldung zurückzuweisen (vgl. BPatG Beschl. v. 19. November 2012, 27 W (pat) 571/11 - Ney; Beschl. v. 27. Januar 2009, 27 W (pat) 15/09 - Lansing; Beschl. v. 7. September 2011, 26 W (pat) 19/11 - Grönwohlder; Beschl. v. 20. November 2006, 26 W (pat) 20/04 - Lichtenauer Wellness).
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