Rechtsprechung
   BPatG, 19.11.2013 - 27 W (pat) 91/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,47157
BPatG, 19.11.2013 - 27 W (pat) 91/11 (https://dejure.org/2013,47157)
BPatG, Entscheidung vom 19.11.2013 - 27 W (pat) 91/11 (https://dejure.org/2013,47157)
BPatG, Entscheidung vom 19. November 2013 - 27 W (pat) 91/11 (https://dejure.org/2013,47157)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 54 MarkenG, § 50 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "rapsgelb (Farbmarke)" - zur Zulässigkeit des Löschungsantrags - Auswirkungen von Zweifeln an der Eignung eines Gutachtens zur Verkehrsdurchsetzung - demoskopische Befragung betreffend die Verkehrsmeinung zu einem über fünf Jahre zurückliegenden Zeitpunkt - keine Gewährleistung verwertbarer Angaben - zur Feststellungslast - zur Umkehr der Beweislast - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der Löschungsantrag für die Farbmarke Gelb für Branchenbücher bleibt erfolglos

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Löschung einer eingetragenen gelben Farbmarke RAL wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Löschungsantrag für die Farbmarke Gelb für Branchenbücher

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 1106



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 03.07.2015 - 25 W (pat) 13/14

    Farbmarke Rot - HKS 13 (Sparkassen-Rot)

     Die genannten Grundsätze finden auch bei abstrakten Farbmarken Anwendung, bei denen keine strengeren Anforderungen angelegt werden dürfen als bei anderen Markenformen (vgl. EuGH, GRUR 2014, 316 Rn. 45 ff. - Sparkassen-Rot; GRUR Int. 2005, 227 Rn. 78 - Farbe Orange; BGH, GRUR 2010, 637, 638 Rn. 12 - Farbe Gelb; BPatG, GRUR 2014, 1106, 1108 - Farbe Rapsgelb).
  • BPatG, 08.01.2019 - 29 W (pat) 4/17
    (vgl. Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl., § 54 Rn. 5; Miosga in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 54 Rn. 18 mit Hinweis u. a. auf BPatG BlPMZ 2013, 281, 284 - Schwimmbad-Isolierbaustein und BPatG, Beschluss vom 19.11.2013, 27 W (pat) 91/11 - Farbmarke RAL 1021 rapsgelb).
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