Rechtsprechung
   BPatG, 19.11.2013 - 33 W (pat) 519/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,37770
BPatG, 19.11.2013 - 33 W (pat) 519/13 (https://dejure.org/2013,37770)
BPatG, Entscheidung vom 19.11.2013 - 33 W (pat) 519/13 (https://dejure.org/2013,37770)
BPatG, Entscheidung vom 19. November 2013 - 33 W (pat) 519/13 (https://dejure.org/2013,37770)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,37770) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "[studiomuc] (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "[studiomuc] (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 22.09.2015 - 29 W (pat) 541/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "MUC-Consulting/MUC" - zur Dienstleistungsähnlichkeit

    So ist z. B. bei der Vermittlung von Immobilien, in Kleinanzeigen, Stellenanzeigen oder in Internetadressen die Buchstabenfolge "muc" als Kurzform für München nachzuweisen (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 19.11.2013, 33 W (pat) 519/13 - [studio muc ]); zu finden ist dort MUC/muc aber regelmäßig nicht in Alleinstellung, vielmehr wird die Buchstabenfolge - wie auch in den von der Markenstelle beigefügten Verwendungsnachweisen - mit weiteren Angaben in einem beschreibenden Kontext benutzt (z. B. "..Videopremiere IN MUC"; "...über die Fans in Muc"; ...Assistenz für MESSE in MUC gesucht (MUC)"; "...Experte...gesucht in MUC"; "Diözesantag in MUC" etc.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht