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   BPatG, 19.11.2015 - 25 W (pat) 521/13   

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https://dejure.org/2015,34584
BPatG, 19.11.2015 - 25 W (pat) 521/13 (https://dejure.org/2015,34584)
BPatG, Entscheidung vom 19.11.2015 - 25 W (pat) 521/13 (https://dejure.org/2015,34584)
BPatG, Entscheidung vom 19. November 2015 - 25 W (pat) 521/13 (https://dejure.org/2015,34584)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit des Begriffs "Impulse" als Marke für Waren wie Farben, Lacke und Konservierungsmittel

  • kanzlei.biz

    "Impulse" ist als Marke für Farben und Lacke eintragungsfähig

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Das Kennzeichen "Impulse" ist für Farben u.a. eintragungsfähig

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