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   BPatG, 19.11.2015 - 30 W (pat) 562/13   

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https://dejure.org/2015,40436
BPatG, 19.11.2015 - 30 W (pat) 562/13 (https://dejure.org/2015,40436)
BPatG, Entscheidung vom 19.11.2015 - 30 W (pat) 562/13 (https://dejure.org/2015,40436)
BPatG, Entscheidung vom 19. November 2015 - 30 W (pat) 562/13 (https://dejure.org/2015,40436)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 107 MarkenG, § 114 MarkenG, § 119 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "GRiPiN (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Doregrippin" - teilweise Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - zur Prägung durch einen Markenbestandteil - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "GRiPiN" und "Doregrippin" für Waren der Klasse 5 (Arzneimittel)

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "GRiPiN (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Doregrippin" - teilweise Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - zur Prägung durch einen Markenbestandteil - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 14.12.2018 - 26 W (pat) 64/14
    Denn die Einreichung einer Kopie der beiden eidesstattlichen Versicherungen erfüllt nicht die Voraussetzungen gemäß § 82 Abs. 1 Satz 1 MarkenG i. V. m. § 294 Abs. 1 ZPO (BPatG 30 W (pat) 562/13 - GRiPiN/Doregrippin; 24 W (pat) 505/12 - meddix/MEDATIXX; 24 W (pat) 40/01 - SINTEC/Sim Tec).
  • BPatG, 17.10.2019 - 30 W (pat) 553/18
    Denn es geht bei dieser Prüfung darum festzustellen, ob die Anwendung des für kombinierte Zeichen geltenden Prägungsgrundsatzes trotz der formalen Einteiligkeit eines Zeichens ausnahmsweise in Betracht kommt (BPatG, 30 W (pat) 562/13).
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