Rechtsprechung
   BPatG, 19.12.2005 - 17 W (pat) 314/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,40609
BPatG, 19.12.2005 - 17 W (pat) 314/05 (https://dejure.org/2005,40609)
BPatG, Entscheidung vom 19.12.2005 - 17 W (pat) 314/05 (https://dejure.org/2005,40609)
BPatG, Entscheidung vom 19. Dezember 2005 - 17 W (pat) 314/05 (https://dejure.org/2005,40609)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,40609) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 30.03.2006 - 21 W (pat) 301/06
    Zur Begründung wird ohne Differenzierung zwischen Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren darauf hingewiesen, dass ein schutzwürdige Interesse in der Regel dann gegeben sei, wenn der Einsprechende bzw. der Nichtigkeitskläger aus dem Patent abgemahnt oder wegen Patentverletzung in Anspruch genommen worden sei, durch das angegriffene Patent in der Verwertung eines eigenen Schutzrechtes behindert werde oder sich auf dem technischen Gebiet der patentierten Erfindung wirtschaftlich betätige und daher durch ein mögliches Verbot der Benutzung der Erfindung in seiner wirtschaftlichen Betätigungsfreiheit jetzt oder in der Zukunft beeinträchtigt fühlen könne (vgl. Busse, PatG, 6. Aufl., § 132 Rdn. 9; BPatG Beschluss vom 19. Dezember 2005, Az. 17 W (pat) 314/05).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht