Rechtsprechung
   BPatG, 19.12.2007 - 32 W (pat) 76/06   

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https://dejure.org/2007,29052
BPatG, 19.12.2007 - 32 W (pat) 76/06 (https://dejure.org/2007,29052)
BPatG, Entscheidung vom 19.12.2007 - 32 W (pat) 76/06 (https://dejure.org/2007,29052)
BPatG, Entscheidung vom 19. Dezember 2007 - 32 W (pat) 76/06 (https://dejure.org/2007,29052)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 12.12.2007 - 29 W (pat) 134/05

    My World

    Demgemäß war in dem Verfahren zu "HappyBet" (BPatG 32 W (pat) 76/06 u. a. für "Telekommunikation"), oder "healthy living" (32 W (pat) 47/06 u. a. für "Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation) Schutzunfähigkeit angenommen worden, weil das Zeichenwort für diese Dienstleistungen lediglich einen Hinweis darauf darstelle, dass sie speziell auf die Erfordernisse für Wetten per Telekommunikation ausgerichtet seien bzw. auch Dienstleistungen mit einem inhaltlichen Bezug darunter fallen können.
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