Rechtsprechung
| BPatG, 19.12.2018 - 26 W (pat) 529/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "lokalgenau" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 04.08.2021 - 29 W (pat) 527/18
Markenbeschwerdeverfahren - "hygge (Wort-Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft …
Auch die Entscheidung des 26. Senats vom 19. Dezember 2018 (26 W (pat) 529/18 - lokalgenau) hatte, anders als im vorliegenden Fall, eine lexikalisch nicht nachweisbare Kombination zum Gegenstand, die nur ganz vereinzelt benutzt wurde.