Rechtsprechung
   BPatG, 20.01.2003 - 30 W (pat) 83/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,28636
BPatG, 20.01.2003 - 30 W (pat) 83/02 (https://dejure.org/2003,28636)
BPatG, Entscheidung vom 20.01.2003 - 30 W (pat) 83/02 (https://dejure.org/2003,28636)
BPatG, Entscheidung vom 20. Januar 2003 - 30 W (pat) 83/02 (https://dejure.org/2003,28636)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,28636) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 18.01.2005 - 27 W (pat) 370/03
    Der Schutzbereich der Widerspruchsmarke, deren eintragungsbegründende Eigenart in der ungewöhnlichen Verkürzung des englischen Verbums "inject" auf den Wortstamm "ject" unter Vernachlässigung des für das eindeutige Verständnis notwendigen Präfix "in" besteht (vgl. BPatG, Beschl. v. 20.1.2003 - 30 W (pat) 83/02 , veröffentlicht auf der PAVIS-CD-ROM), ist von der Markenstelle allerdings zu eng bemessen worden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht