Rechtsprechung
| BPatG, 20.01.2003 - 30 W (pat) 83/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.05.1999 - I ZB 54/96
HONKA
Auszug aus BPatG, 20.01.2003 - 30 W (pat) 83/02
Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr erfolgt durch Gewichtung von zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (st Rspr vgl etwa BGH MarkenR 1999, 297 - HONKA). - BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 20.01.2003 - 30 W (pat) 83/02
Davon kann nur dann ausgegangen werden, wenn die übrigen Markenteile für die angesprochenen Verkehrskreise in einer Weise zurücktreten, dass sie für den Gesamteindruck vernachlässigt werden können (vgl etwa BGH MarkenR 2000, 20 - RAUSCH/ELFI RAUCH).
- BPatG, 18.01.2005 - 27 W (pat) 370/03 Der Schutzbereich der Widerspruchsmarke, deren eintragungsbegründende Eigenart in der ungewöhnlichen Verkürzung des englischen Verbums "inject" auf den Wortstamm "ject" unter Vernachlässigung des für das eindeutige Verständnis notwendigen Präfix "in" besteht (vgl. BPatG, Beschl. v. 20.1.2003 - 30 W (pat) 83/02 , veröffentlicht auf der PAVIS-CD-ROM), ist von der Markenstelle allerdings zu eng bemessen worden.