Rechtsprechung
   BPatG, 20.01.2004 - 27 W (pat) 185/02   

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https://dejure.org/2004,30775
BPatG, 20.01.2004 - 27 W (pat) 185/02 (https://dejure.org/2004,30775)
BPatG, Entscheidung vom 20.01.2004 - 27 W (pat) 185/02 (https://dejure.org/2004,30775)
BPatG, Entscheidung vom 20. Januar 2004 - 27 W (pat) 185/02 (https://dejure.org/2004,30775)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 16.02.2007 - 27 W (pat) 73/06
    Entgegen der Auffassung der Markenstelle sei der Bestandteil "Tex" kein verkürzter Hinweis auf Textilien, was sich auch aus einer jüngeren Entscheidung des Bundespatentgerichts ergebe (27 W (pat) 185/02 - clima Tex).

    Zutreffend hat der Markeninhaber in seiner Beschwerdebegründung jedoch darauf hingewiesen, dass der Senat in einer jüngeren Entscheidung (27 W (pat) 185/02 - Klimatex) ausdrücklich festgestellt hat:.

    Dass die Silbe "Tex" bei der streitgegenständlichen Marke des Verfahrens 27 W (pat) 185/02 - Klimatex am Ende verwendet wurde, ist entgegen der Auffassung der Antragstellerin nicht entscheidungserheblich.

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