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   BPatG, 20.01.2009 - 24 W (pat) 143/05   

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https://dejure.org/2009,21794
BPatG, 20.01.2009 - 24 W (pat) 143/05 (https://dejure.org/2009,21794)
BPatG, Entscheidung vom 20.01.2009 - 24 W (pat) 143/05 (https://dejure.org/2009,21794)
BPatG, Entscheidung vom 20. Januar 2009 - 24 W (pat) 143/05 (https://dejure.org/2009,21794)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Ingenieurscout" als Marke für Werbung und Software nicht eintragungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Ingenieurscout" fehlt für Markeneintragung Unterscheidungskraft

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "ingenieurscout" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 11.09.2013 - 29 W (pat) 550/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "GoldHouSe24" - keine Unterscheidungskraft

    Abgesehen davon, dass zweifelhaft ist, ob diese beiden Marken zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch eingetragen würden, zumal die Anmeldung des Wortzeichens "AUTOSCOUT24" vom HABM (R 0476/2005-1) und die Anmeldezeichen "APOTHEKENSCOUT" (BPatG 25 W (pat) 86/04), "Anwaltsscout" (33 W (pat) 24/06) und "ingenieurscout" (24 W (pat) 143/05) vom BPatG zurückgewiesen worden sind, lässt sich aus den beiden Voreintragungen allein noch nicht der Vorwurf eines willkürlichen Abweichens von einer ständigen Verwaltungspraxis ableiten.
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