Rechtsprechung
   BPatG, 20.01.2011 - 25 W (pat) 534/10   

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https://dejure.org/2011,17347
BPatG, 20.01.2011 - 25 W (pat) 534/10 (https://dejure.org/2011,17347)
BPatG, Entscheidung vom 20.01.2011 - 25 W (pat) 534/10 (https://dejure.org/2011,17347)
BPatG, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - 25 W (pat) 534/10 (https://dejure.org/2011,17347)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 43 Abs 2 S 2 MarkenG, § 107 Abs 1 MarkenG, § 112 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Bella Butterfly/Butterfly (IR-Marke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr der Markennamen "Butterfly" und "Bella Butterfly" bei teilweiser Warenidentität und sonst gegebener Warenähnlichkeit von Waren der Klasse 30

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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